Dienstag, 27. Mai 2008

"Helfer" und Blauhelme vergehen sich laut Studie an Kindern

London (AFP) - Angehörige von UN-Friedenstruppen und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen vergehen sich nach Angaben von Save the Children in Krisengebieten wie Haiti, dem Sudan und der Elfenbeinküste in erschreckendem Umfang an Kindern. Unter den Opfern seien auch Kinder im Alter von erst sechs Jahren, wie es in einer Studie der britischen Hilfsorganisation heißt. Die Kinder würden im Austausch gegen Lebensmittel, Seife oder Mobiltelefone zu sexuellen Handlungen gezwungen. Der Missbrauch habe ein "bedeutendes Ausmaß" erreicht.
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"Die Studie offenbart die abscheulichen Handlungen einer kleinen Zahl von Tätern, welche die verletzlichsten Kinder der Welt missbrauchen, statt sie zu beschützen", sagte Save the Children-Chefin Jasmine Whitbread. "Ein größerer Machtmissbrauch und eine schamlosere Gewalt gegenüber den Rechten von Kindern ist kaum vorstellbar." Nach Angaben der Organisation sind neben Angehörigen der UN-Friedenstruppen auch Mitglieder vieler regierungsunabhängiger Organisationen in die Vorfälle verwickelt, darunter auch Save the Children selbst. Die Organisation forderte international koordinierte Maßnahmen zur Überwachung und Aufdeckung des Missbrauchs.

[...]

"Die Studie offenbart die abscheulichen Handlungen einer kleinen Zahl von Tätern, welche die verletzlichsten Kinder der Welt missbrauchen, statt sie zu beschützen"....viel mehr braucht man zu den negativen Seiten von "Friedenseinsätze" (sein sie von der UN mandiert oder auch nicht) nicht wirklich sagen....

Der gesamte Artikel ist hier nachzulesen

Montag, 19. Mai 2008

Arme Deutsche; Deutsche Armut

Wer es noch nicht gehört hat, dem sei es hier wieder einmal gesagt.
Nach dem Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung, der heute veröffentlicht wird, ist nun auch offiziell klar was in Deutschland sich schon in den letzten Jahrzehnten abzeichnet:Die Mitteschicht schwindet und rutscht ab. Die Reichen werden reicher; die Armen werden ärmen13 Prozent gelten derzeit in Deutschland als arm (Nettoeinkommen von weniger als 781 Euro). Jeder VIERTE würde phne Sozialleistungen wie ALG etc. sogar laut Definition in Armut leben! Erschreckende Zahlen angesichts der doch positiven Entwicklung der Wirtschaft.
Zynisch, denn wo das Wachstum seit Jahren stetig steigt, sinken die Reallöhne immer weiter; hinzu kommen immer höhere Steuerabgaben. Insbesondere die Mehrwertsteuer sei hier noch mal erwähnt. Behauptete doch die SPD vor der Koalition mit der Union "mit ihr sei keine Mehrwertsteuererhöhung" zu holen, wurde der Steuersatz doch mit unglaublichen 3 % (eine sehr hohe Steuererhöhungen) auf 19% gehoben! Schlimm, denn dies trifft z.B. Familien gleich doppelt. Währen Singles die Mehrwersteuer bei jedem Einkauf für ihre persönlichen Dinge einmal zahlen, muss bspw. eine Familie mit 2 Kindern die Steuer auf Einkäufe auch für ihre Kinder mitbezahlen, auch wenn diese ja noch über kein eigenes Einkommen verfügen...eine doppelte Belastung der Eltern/Familien also. Die Schere zwischen Arm und Reich driftet immer weiter auseinandern-seit JAHREN. Während die einen noch überlegen welches Diamant-besetzte Handy sie auf der "Millionärsmesse" in München aus Spaß am Luxus kaufen, müssen woanders alleinerziehende Eltern überlegen wie sie ein Pausenbrot für ihr Schulkind finanzieren können und wo sie ihr kleineres Kind hinstecken, während sie 8 Stunden arbeiten gehen. Und nicht nur beim Essen mangelt es lächerlicherweise; auch bei der Schulbildung fehlt Geld für Bücher, Hefte, Stifte- alltägliche Dinge die eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist bzw. sein sollte. Ähnliches gilt für das Gesundheitswesen, welches sich immer mehr zu einem starken 2-Klassen System entwickelt, welches einhergeht mit der ungerechten (aber aus der Sicht von Ärzten verständlichen) Bevorzugung von Nicht-Kassen-Patienten, also Privat Versicherten. Als ob die Praxisgebühr nicht schon genug wäre, jetzt muss man sich noch ernsthaft überlegen für welchen Teil seiner Gesundheit man Geld ausgeben mag resp. kann. Wie sollen Kinder armer Familien so aus eigener Kraft denn noch aus ihrer Perspektivlosigkeit heraus?
Geht eigentlich kaum....denn diese Zustände sind vom Staat bedingt. Seit 1997 wird z.B. keine Vermögenssteuer mehr erhoben. Zudem ist unser Steuersystem nicht progressiv genug. Auch die Erbschaftssteuer muss neu überlegt werden. Nach Rechnungen der Linken wäre z.B. allein über die Besteuerung von Erben der oberen 10 000 eine Summe von 8 Milliarden Euro zu erwirtschaften. Und dies nur über eine Besteuerung von Erbschaften oberhalb eines Wertes von einer Million Euro. Gering verdienende und auch die Mittelschicht wären davo gar nicht betroffen, allerdings könnte so z.B. das Bidlungswesen immens profitieren. Doch die Bundesregierung scheint nach Lafontaine einfach "zu feige zu sein, Reiche mehr einzubeziehen". Neoliberale wie die FDP würden zwar sagen das sei Quatsch, denn jeder kriege das was er verdient (also wenn er "richtig" arbeite). Doch wie kommt es dann, dass nur einer von sieben Nicht-Akademiker Kindern studiert? Weil die anderen automatisch zu faul sind und gar keine gute Bildung wünschen? Unsinn! Es fehlt an Chancengleichheit. Und dies kann über die Erbschaft anfangen, denn die die Millionen und Milliarden scheffeln; glaubt ihr wirklich dass die so viel gearbeitet haben? So viel wie die besitzen kann man in einem Leben nicht arbeiten! Nein, durch die Ausbeutung von Arbeitern zu Hochzeiten des Kapitalismus vermehrten ihre Ahnen gierig ihr Kapital, ohne dass die die dafür wirklich schufteten je viel davon abbekommen hätten. Und durch das Erbe wurde sichergestellt, dass das Vermögen in der Familie bleibt (ich erinnere nur einmal and das berühmte Beispiel der Quandt Familie die ihr Imperium durch Sklavenarbeit in KZs des "Dritten Reichs" aufbauten und sich dann geschickt den "Nürnberger Prozessen" entzogen).

Quelle: taz.de

Wie kann es in einer Demokratie sein, dass die Mehrheit der Bevölkerung nur ein Drittel des Gesamtkapitals Deutschlands besitzt? Und damit eine deutliche Minderheit (von ca 10 %) die absolute Mehrheit. Keiner kann mir sagen, dass einfach die Mehrheit des Volkes faul sei oder nicht genügend arbeite. Nein, das ist sicher nicht die Antwort. Die Antwort ist nur über die Gier des Kapitalismus zu definieren und zu finden!

B. Brecht formulierte diesen Umstand in einem treffend Gedicht folgendermaßen:

Reicher Mann und armer Mann
Standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich.

(Berthold Brecht, Das Alfabet)



edit: unter den Kinder Deutschlands gilt sogar jeder sechste als arm...

Freitag, 16. Mai 2008

Ehemaliger Gewerkschaftschef wechselt nun auch offiziell seine Ansicht

Wie macht man sich auf eine leichte Weise unbeliebt? Indem man z.B. ehemalige Kollegen und Mitstreiter verrät. So wie z.B. Norbert Hansen, ehemaliger der privatisierungsfreundlichen Bahngewerkschaft Transnet und künftiger Personalchef bei der Deutschen Bahn (DB). Der Bild sagte er, "man müsse weiter rationalisieren" und "dies ginge nicht ohne Stellenabbau" (dies allerdings "ohne Kündigungen"). Zudem schlug er in diesem Sinne vor, dass bspw. Lokführer auch einmal für die Sauberkeit ihrer Züge so ganz nebenbei sorgen könnten. Bahnchef Hartmut Mehdorn aber behauptet, s gebe weder entsprechende Pläne, "und schon gar nicht gibt es derartige Beschlüsse" und weist Hansen so erstma in die Schranken.
Nicht von der Hand zu weißen ist allerdings der Umstand, dass Hansen selbst mit dieser Aussage wie ein Verräter da steht; zunächst (angeblich) für die Arbeitnehmer kämpfend, zeigt er jetzt sein wahres Gesicht, indem er mit Stellenabbau droht. Sehr schlecht durchdacht. Schlecht durchdacht auch die Teilprivatisierung der Bahn, die er befürwortet. Denn der Einfluss privater Invenstoren wird dahin gehenden steigen, dass Arbeitnehmer jetzt vor Bedrohungen seitens Investoren-Interessen bangen müssen, die natürlich den eigenen Gewinn im Vordergrund sehen. Und eine Steigerung der Gewinne lässt sich natürlich durch "Rationalisierung" ermöglichen, noch einfacher aber indem man bei den Arbeitsplätzen "rationalisiert".

Quelle: taz.de

Nokia Schließung Endgültig

Das was am 15. Januar 2008 vom finnischen Konzern beschlossen wurde, ist heute endgültig vollbracht: die völlige Schließung des Nokia Werkes in Bochum zu Gunsten der Verlagerung nach Rumänien und somit die Arbeitslosigkeit von Hunderten Deutschen.
Nokia hatte trotz massiver Proteste und Demonstrationen seitens Arbeitnehmern und Politikern, von denen einige SPD-Angehörige sogar symbolisch aus Protest ihr Nokia Handy zurückgaben, die Entscheidung das Werk in Bochum zu schließen nicht zurückgenommen. Und dies obwohl sie Milliardengewinne auch den Arbeitnehmern aus Bochum zu verdanken haben. Hinzu kommt, dass der Konzern treffend als "Subventions-Nomaden" bezeichnet werden, die mit viel viel Geld subventioniert werden, damit sie Arbeitsplätze im jeweiligen Land schaffen (diese Bedingungen sind vertragsgebunden!). Laufen die Subventionen aus, streichen sie ihre Gewinne ein und eröffnen eine Hanldung in einem anderen Land, welches ihnen von der EU geförderte Subventionen zusichert.
Selbst CDU Politiker bezeichnen dies als "Kapitalismus in seiner schärfsten Form". Letztlich hat dies den jahrenlangen Arbeitnehmern nichts genutzt genauso wenig, dass das Land NRW juristisch berechtig versucht hat gegen Nokia vor zu gehen (da sie die Subventionsbedingungen nicht erfüllt haben).
Dies ist einer von vielen Fällen (wenn auch einer der wohl offen schwerwiegendsten) Auswüchse von Kaitalismus, dessen Boshaftigkeit gegenüber Menschen durch die EU ermöglicht wurde. Nur jetzt wo es deutsche Bundesbürger selber betrifft, interessiert es plötzlich jeden, doch wenn dies von Deutschland (oder anderen EU Industristaaten) im Ausland geschieht (oder auch im Inland freilich) wird es sträflich vernachlässigt. Die Ausbeutung von Arbeit und Menschen wird auch nach diesem "Vorfall" weiter gehen und wenige wird es kümmern, bis es auf sie selber offensichtlich und direkt (und indirekt geschieht es natürlich schon lange...) zurück fällt!
Darum heißt es nach dem Motto des Marxistischen Forums der Linkspartei: „Ausgebeutete und Unterdrückte aller Länder: Vereinigt euch!

Mittwoch, 14. Mai 2008

Zionismus vs Antizionismus

Derzeit wird in der Partei "Die Linke" heiß diskutiert, nach einer Rede des Fraktionsvorsitzenden Gysi auf der "Tagung der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Thema 60 Jahre Israel", in welcher er sich klar gegen Antizionismus aussprach und diese als "[..] für die Linke insgesamt, für die Partei Die Linke im Besonderen, keine vertretbare Position mehr sein." Gysi löst damit eine heiße (vor allem Partei interne) Diskussion darüber aus, wie "Die Linke" sich Israel (Zionismus) und Antizionismus ( und somit Israelkritik) gegenüber verhalten solle.
Als Zionismus bezeichnet man grob nationalistische Strömungen von Juden, die einen eigenen jüdischen Staat in Palästina (infolge des Antisemitismus) anstrebten. Dies ist heute mit dem "Staat" Israel unter sehr fragwürdigen Umständen mehr oder weniger erreicht, wenn auch damit in einer weiterhin sehr instabilen Umgebung. Antizionismus dagegen ist gleichzusetzen mit einer Kritik an Israel; nicht aber zu verwechseln mit Antisemitismus, da nicht pauschal gegen Juden, sondern gegen den Staat Israel bzw. gegen zionistische Denkweisen, die diesen "Staat" überhaupt erst bedingten ( zudem soll es auch eine Anzahl an Juden geben die gegen Zionismus sind) gewetteifert wird.
Antizionismus hat dabei durchaus berechtigte Kritik, denn eine imperialistische Handlungsweise im Gaza-Streifen und Palästina ist nicht von der Hand zu weisen! Zudem scheint es auch so auch so, als ob das was Antizionisten schon lange kritisieren wirklich Bestand hat, nämlich die Anstrebungen Israels ihr Territorium auf Palästina zu vergrößern - unrechtmäßig (gut auch darüber kann man sich sicherlich Jahrtausende lang streiten...) und durch Krieg auch völkerrechtlich ja wohl nicht zu befürworten. 
Der Nah-Ost Konflikt führe sogar so weit, dass eine Resolution der UN-Generalversammlung 1975 "Zionismus als eine Form von Rassismus" bezeichnete (diese wurde allerdings wieder unter heftiger Kritik zurückgenommen).

Quelle (über den Streit der "Linken)": taz


Meiner Meinung nach ist es wie Gysis Fraktionskollegin Ulla Jelpke der taz mitteilte "legitim, gegen Zionismus zu sein". Denn das was die Juden im "Dritten Reich" in Nazi-Deutschland oder in den (bspw) Warschauer Ghettos erlebt hatten, nichts was man jetzt an palästinensischen Kindern (und ihren Eltern...) auslassen muss! Kritik am Zionismus und an Israel ist definitiv berechtigt und darf nicht tabuisiert werden, schon gar nicht in einer Partei "Linke(n)"! Genausowenig finde ich aber, ist es nicht angebracht Antizionismus zu radikalisieren und sich mit Hisbollah-Fahnen antiisraelischen (teils auch terroristischen) Organisationen (wie der radikal islamischen Hamas)  solidarisch zu zeigen, denn das Übel ist dann letztlich dasselbe, nur der Charakter bzw. die Seiten, die Ansichten, haben sich geändert.

Donnerstag, 1. Mai 2008

1.Mai - Der Internationale Feiertag



Anlässlich des 1.Mai Feiertages habe ich beschlossen mir Zeit für einige Zeilen zu nehmen, um über diesen Tag zu schreiben.
Was die Römer früher als Fest zu Ehren der Blumen-Göttin Flora feierten, die Kelten auch kannte und im Laufe der Geschichte zur Walpurgisnacht wurde, ist heute gesetzlicher Feiertag in Deutschland sowie in vielen weiteren Länder z.B. Russland 
oder auch Mexiko.
Doch was steckt hinter diesem relativ neuen Feiertag als einen gesetzlichen?
Der 1.Mai wird als "der Tag der Arbeit" gefeiert, auch wenn, wie so viele altluge feststellen, dass an diesem Tage "paradoxerweise" nicht gearbeitet werde. Erstmals als Symbol der Arbeiterbewegung war der 1.Mai 1856 als in Australien an diesem Tag Generalstreiks ausgerufen wurden um den 8-Stunden-Tag durchzusetzen. Ein Jahr später: das gleiche in Amerika (Haymarket Riot). Schließlich, auf dem Gründungskongress der Zweiten Internationalen (Arbeiterbewegung) 1889, wurde zum Gedenken der Opfer des Haymarket Riot der 1. Mai als „Kampftag der Arbeiterbewegung“ ausgerufen. Am 1. Mai 1890 wurde zum ersten Mal dieser „Protest- und Gedenktag“ mit Massenstreiks und Massendemonstrationen in der ganzen Welt begangen. Und bis heute ist er ein wichtiger internationale Tag der der Arbeit gedenkt!
Als gesetzlichen Feiertag in Deutschland wurde er erstmals 1934 als "nationaler Feiertag" eingeführt.
Auch heute, in Zeiten wachsender Ungerechtigkeit und Ausbeutung, wird wieder für Arbeit demonstriert, teilweise mit gewaltvollen Ausschreitungen.
Letztlich ehrt 1.Mai den sozialistischen Kampf um Gerechtigkeit in der Arbeit - international, weltweit.





Hier zu sehen ist eine rote Mainelke, Symbol des ersten Mai (und seiner Aufstände). Die Blume als Symbol geht auf das Jahr 1890 zurück als das Sozialistengesetz (gro ein "Anti-Sozialistengesetz") noch in Kraft war und keine Fahnen mitgefürht werden durften. Statt dessen nahm man die rote Mainelke als Ausdrucksmittel.

Somit einen sozialistischen Gruß an alle Genosse und einen schönen ersten Mai!